Essay zum Parteienversagen: Bockwurst statt vegane Körnerhäppchen

Säße Karl Marx heute an seinem Schreibtisch, müsste er wohl resigniert notieren: „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Nationalismus“. Und alle Bildungsbürger fragen sich in ihrer abgehobenen Blindheit plötzlich ganz aufgeregt: Warum tendieren immer mehr Menschen an den radikalen Rand und wollen Mauern hochziehen?

Bleiben wir erst einmal im Osten, auf den heute ja dauernd gezeigt wird. Viele Menschen, die sich seit der Wiedervereinigung lächerlich gemacht und betrogen fühlen, die voller Neid auf Ärzte, Anwälte und Unternehmensberater schauen, wandern seit 1990 immer weiter aus der politischen Mitte heraus. Selbst viele, die sich links fühlen, wandern somit nach Rechts.

Denn Links bedeutet für die meisten Menschen im Osten: Ordnung, Sauberkeit, Disziplin. Links-Sein aus DDR-Tradition hat nix mit langhaarigen Kiffern, Toleranz und freier Liebe zu tun. Hier geht es eher um eine sozial ausgerichtete und mit harten Regeln ausgestattete Kleingartengesellschaft. Sie vermissen einfach die absolute Sicherheit der DDR in allen Bereichen. Da macht es nicht viel aus, dass die „anständigen jungen Männer“, die „für Ordnung sorgen“, sich selbst kein bisschen links fühlten.

Nehmen wir als Beispiel ein Kleinstädtchen im Thüringer Schiefergebirge. Da steht der Rotzlöffel mit einem Pullover auf der Straße, auf dem vorn groß „Nike“ prangt. Tja, falsch geguckt. „Nazi“ steht drauf. Interessiert das jemanden in dem Kaff, in dem bald sämtliche Jobs, gesellschaftliche, gewerbliche und soziale Infrastruktur verschwunden ist? Natürlich nicht. Die Polizei vielleicht? Welche Polizei? Die ist hier wochenlang nicht zu sehen.
Am Kirchhof gedenkt ein mit Runen verziertes Kreuz eines gefallenen – aus dem Fenster – Kameraden. Hat die Kirche was dagegen? Was sagen Stadt und Anwohner dazu? Nichts. Weil „Thüringer Heimatschutz“, „Direkte Aktion/Mitteldeutschland“, „Freie Kräfte Teltow-Fläming“, „Pegida“ oder „Mecklenburgische Aktionsfront“ für den ostdeutschen Spieß- und Kleinbürger wahrnehmbar die einzigen Gruppen waren oder sind, die in den intellektuell, wirtschaftlich und kulturell ausgebluteten Regionen gegen die mittlerweile bei vielen verhasste Gesellschaftsordnung kämpfen – außerhalb der als „Quasselbuden“ wahrgenommenen Parlamente.

Weil die Gesellschaft doch nicht so recht (an-)greifbar ist, reagiert sich der Frust pöbelnd, aggressiv, brutal und dumpf an Flüchtlingen, Pfarrern, engagierten Lokalpolitikern und der sehr seltenen Spezies des aufklärenden Lokaljournalisten ab.

Die Partei „Die Linke“, bislang eher Ziel der ostdeutschen Protestwähler, die noch an Parlamente glauben, tanzt in Regierungen längst nach der Musik, die Brüssel, Berlin, die Unternehmen und Banken bestellen. Wer bleibt dann noch für brutalen Protest?

Nun ja, doch, jetzt endlich: die AfD. Dass die keineswegs vor hat, den „kleinen Mann“ zu behüten und abzusichern, ist erstmal egal. Die AfD ist einfach gegen vieles, was die etablierten Parteien nicht einmal diskutieren wollen. Das muss reichen. Dagegen ist das Zauberwort.

Und damit verlassen wir die für aufgeklärte und kosmopolitische Menschen schwer erträgliche ostdeutsche Provinz mit ihren teils grölenden, teils stillen Enttäuschten.

Es wäre ja zu schön für die Parteien, wenn man das alles nur auf die komischen Ossis schieben könnte. Werfen wir einen Blick ganz nach Westen. Ins Ruhrgebiet. Dort werden Landespolitiker in NRW seit Jahren nicht müde, die Vorzüge aufzuzeigen: Alles so schön grün hier. Keine Schornsteine mehr, keine Fördertürme. Ach, wie fein.
Sie vergessen vor lauter Grünzeug den „einfachen Mann“, diese leidlich definierbare „Masse“. Statt am Hochofen oder im Schacht sind viele Menschen nun Frührentner, haben oft gleich mehrere Billigjobs oder krebsen mit Hartz-IV durch die tristen Tage. Vor allem fühlen sie sich alleingelassen.

Früher, da gingen sie zusammen mit dem Chef nach Feierabend in die Kneipe, Muttern holte die Lohntüte ab, im Schacht war jeder für jeden da, am Wochenende waren gemeinsam Kleingarten, Fußball und Taubenverein dran. Und heute? Alles so schön grün. Bis auf die braunen Flecken auf der politischen Landkarte des industriell abgerüsteten Ruhrgebietes, die an die national befreiten und verblühten Landschaften Ostdeutschlands erinnern. Hier heißen die passenden Vereine dazu „Autonome Nationalisten“, „Pro NRW“ oder „Die Rechte“.

Grün ist übrigens ein gutes Stichwort. Die christlichen Tugendwächter mit ihrer Political Correctness haben einen nicht unerheblichen Anteil daran, dass die „Masse“ immer weiter an den politischen Rand drängt. Die Grünen, meist geisteswissenschaftlich gebildet, haben bei all ihren durchaus hehren Zielen das Proletariat, das Prekariat, die Kleinbürger völlig vergessen.

„Das Sein bestimmt das Bewusstsein“, meinte der olle Marx. Für idealistischen Hokuspokus aus der grünen Kiste ist der kleine Mann nicht zu haben. Punkt. Ihm geht es um schlichte materialistische und zwischenmenschliche Dinge: das Gefühl von Aufmerksamkeit, Gebrauchtwerden, bezahlbare Mieten, Kultur und Freizeit, hilfreiche Kollegen, sichere Jobs mit ausreichend Geld, Gesundheit. Sozusagen eine ordentliche Bockwurst statt unverschämt teurer veganer Körnerhäppchen aus dem Bioladen.

Tja, und das habt Ihr, liebe Politiker, getrieben und zerrieben zwischen Kapital, Außenpolitik und dem Bildungsbürgertum, Hipstern und politisch korrekten Medien, komplett verkackt. Man scheint sich auf ein Mittelmaß geeinigt zu haben, dass vor allem die Generation der West-68er, die Wohlhabenden, Banken und Konzerne bedient.

Wir zählen einfach mal ein bisschen was auf. Deutschland macht die Energiewende. Bezahlen darf sie der sich eh gerupft fühlende Verbraucher. Billigjobs, Praktikanten, Zeitverträge und Leiharbeiter lassen das Unternehmerherz höher schlagen. Arbeitsplatzschaffende Industrie ist oft dreckig und soll deshalb von der deutschen Landkarte verschwinden – Stichwort „Entcarbonisierung“. Die „Tafeln“ versorgen immer mehr Menschen mit brauchbarem Wohlstandsabfall.

In Wetzlar ein Termin beim Hautarzt als Kassenpatient? Drei Monate Wartezeit. Ein Psychotherapeut? Da beginnen wir mit einem Jahr – während Privatpatienten und Pharmavertreter hofiert werden. Welch wunderbare Idee, Gesundheit der Gier nach Profit zu unterwerfen! Sparkassen fahren fette Gewinne ein – und schließen mit abstrusen Begründungen eine Filiale nach der anderen. Kommunen sind pleite, die Vorschriftenflut für Vereine und Bürger wächst täglich.

Renten und andere Vorsorgen sollen versteuert werden, während Konzerne Millionen Steuern in ausgeklügelten europäischen Löchern verschwinden lassen. Tickt Ihr noch ganz richtig?

Eltern müssen Spielplätze bauen und Schulen renovieren. Ohne das Ehrenamt würden unzählbare gesellschaftliche Aufgaben gar nicht mehr erledigt werden.

Der Staat zieht sich aus vielen hoheitlichen Aufgaben zurück: Die privatisierte Bahn muss auf Kosten der Bürger Profit machen, Energie liegt in Konzern- und Spekulantenhänden, die Post ist eine AG, Katastrophenschutz wird Privatsache und Autobahnen und Straßen am liebsten auch.

Und selbst wenn Bund oder Länder noch eine Verantwortung wahrnehmen, endet das beispielsweise mit zu wenigen, überforderten und unterbezahlten Polizisten, die dann auch noch hilflos teilweise wundersame Urteile des Justiz ertragen müssen. Selbst auf staatlichen Baustellen werkeln Schwarz- und Billigstarbeiter aus ganz Europa in Sub-Sub-Sub-Sub-Sub-Unternehmen; Polizei und Zoll haben dagegen keine Chance.

Natürlich, Europa! Der Floh im Ohr deutscher Politiker, das Dogma schlechthin. Mit aller Macht, mit Lockmitteln und Drohungen wird diese Bretterbude zusammengenagelt. Milliarden, die für Soziales, Bildung und Kultur in Deutschland angeblich nicht da sind, fließen, damit gierige Banken und das Währungskonstrukt „Euro“ funktionieren.

Verkauft wird dem Volk das alles mit einfachem Reisen ohne Passkontrolle und Währungstausch. Mal ganz ehrlich: Geht es nicht vielmehr darum, dass etwa der deutsche Autoteilehersteller seine hiesigen Facharbeiter an die Luft setzen kann, die Ware für vier Euro Stundenlohn in Slowenien fertigen lässt und diese dann ohne Zoll- und Geldbarrieren „just in time“ hier ankommt?

Damit solche Systeme funktionieren, wird von der Politik alles getan. Dass dabei zum Beispiel die Mafia – gerade im Baugeschäft – Millionen kassiert, ist bekannt und spielt wohl keine Rolle. Ist es da überraschend, dass viele keinen Bock auf diese Variante von Europa haben, neidisch und missgünstig werden, gern wieder Grenzen ziehen wollen oder sich allem entziehen und krude „Reichsbürger“ werden?

In dieser hochsensiblen Gemengelage, die nur nicht knallt, wenn es wahrhaft dem ganzen Volk gut geht, die Konzerne genug Almosen abwerfen und der Staat sich verpflichtet fühlt, da also kommen die Flüchtlinge und die Kanzlerin postuliert „Wir schaffen das!“ Wir? Wer ist das denn? In dieser Gesellschaft ist doch die Maxime: Guck allein, wie Du klarkommst. Bist Du elitär gebildet, gerissen, frech, laut und biegsam, dann lebt es sich hier fein.

Und nun plötzlich „wir“? Nicht unberechtigt fragen sich Bürger: Wo ist denn das „wir“ für uns? Wer schafft denn etwas für unsere Region – außer grüne Gegenden? Wie wäre es denn mit billigem Wohnraum für alle, die es nötig haben, statt der fünften Studie über die Wanderbewegung der ostholsteinischen Wanderhupfdohle oder immer neuen Subventionen für Konzerne? Stattdessen haben immer mehr Menschen das Gefühl, sie seien nicht mehr als eine lästige Kostenstelle.

Nun machen sich die Luft, die sich für das Volk halten. Da ist es gerade egal, ob man sich nun links oder rechts fühlt oder so gescholten wird. Im Protest treffen sich die Enttäuschten dann doch wieder. Sofort rufen viele Medien, die oft längst intellektuell abgehoben sind, in Schnappatmung: „Nazis!“ Und ist der Ruf erst einmal ruiniert, grölt sich’s gänzlich ungeniert…

Für den „kleinen Mann“ und zunehmend auch für die Mittelschicht war dieser Merkel-Satz einer zu viel. Eigentlich geht es gar nicht um Flüchtlinge. Die sind nur Auslöser. Für die, die sich ausgeschlossen und arm fühlen oder Angst davor haben, muss es sich wie Hohn anhören, dass die Bundeswehr am anderen Ende der Welt Millionen verschlingt, Banken Milliarden verbrennen, Lobbyisten die wahren Politiker sind und „wir“ die oft durch die US-Außenpolitik heimatlos Gewordenen der Welt einladen.

Man könnte seitenweise weitere Beispiele und Fragen aufzählen. Schlussendlich kommt man an einem Punkt an. Und der ist heikel, der darf nicht erwähnt werden. Da kann man permanent angebliche Alternativlosigkeit predigen: Alles dreht sich um den Kapitalismus. Profit, Gier, Gewinne, immer mehr Arme, eine abbauende Mittelschicht und wenige immer reichere Reiche.

Medien und Politiker meiden es, über die Grundlage nur zu reden, sie relativieren, objektivieren, doktern an den Symptomen herum als sei alles ein Naturgesetz – und gucken ganz verwundert, wenn es plötzlich „gleichgeschaltete Presse“ heißt, Verschwörungstheorien die Runde machen oder wütende Menschen ihnen den Stinkefinger zeigen.

Die irgendwie doch komode soziale Marktwirtschaft der alten BRD hielt Gegensätze aus – weil sie nicht so gravierend und groß waren. Der heutige Kapitalismus – mit EU, Freihandelsabkommen und Globalisierung im Turbo-Modus unterwegs – ist gesellschaftsfeindlich.

Wer darüber nachdenkt, ihn abzuschaffen, wird sogar vom Verfassungsschutz beobachtet. Politiker scheinen überhaupt nicht zu wissen, dass die Löcher, die sie dauernd mit neuen Löchern stopfen, vom staatlich sanktionierten Kapitalismus verursacht werden.

Niemand spricht über diese einfache, aber grundlegende Quelle des Übels. Nein, es geht nicht um den kleinen Mittelständler. Hier geht es um Fonds, grenzenlose Milliarden-Tricks, Banken und Konzerne, um die Parteien und Regierungen wie eine heilige Kuh tanzen.

Nun kann man sagen: Das Volk jammert auf hohem Niveau. In Afrika ist alles viel schlimmer. Diese Relativierungskeule zieht nicht mehr, wenn immer mehr Menschen den Pfennig zweimal umdrehen müssen oder immense Zukunftsängste entwickeln – derweil eine vergleichsweise kleine Clique im Geld schwimmt, das sie durch Ausbeutung und mit allerlei Tricks „verdient“. Diese Zustände sind unhaltbar.

Aber, Politiker, die Ihr das unbedacht hinnehmt und weiterwurschtelt in all Euren Abhängigkeiten und undurchschaubaren Strukturen, viel, viel schlimmer ist: Ihr habt so die Büchse der radikalen und nationalistischen Ideen selbst geöffnet.

Und Ihr werdet Euch in eurer Honecker-gleichen Ignoranz irgendwann vorwerfen lassen müssen, für den grenzenlosen Hardcore-Kapitalismus die Idee Europa, die Demokratie geopfert und dem Gespenst Nationalismus sowie dem Chauvinismus den Boden bereitet zu haben.

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